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Kategorie: Justiz und Urteile

TRD – Recht und Billig, TRD Justiz und Urteile, (TRD/MID), TRD/WID, TRD/CID
Wir berichten über aktuelle Gerichtsurteile rund ums Mobilität, Bauen, Arbeit und Wohnen, Datenschutz, Digitalisierung. Und was die Justiz noch an Neuigkeiten zu bieten hat.

TRD-Verkehrsrecht: Führerschein Umtausch und Tierrettung bei Hitze

Sag zum Lappen leise Servus (TRD/MID) Die Ära des grauen Lappens geht zu Ende. Dass alte Führerscheine umgetauscht werden müssen, ist nämlich beschlossene Sache. Dabei spielt es keine Rolle, ob man einen beinahe schon zu Staub zerfallenden grauen Lappen, den rosa Ausweis oder das Scheckkartenformat bei sich trägt, […]

Auto elektronisch geknackt: Versicherung muss nicht zahlen

checken (TRD/MID) Ein Versicherer macht auf einen juristischen Fallstrick aufmerksam: Wird ein Auto-Schloss elektronisch geknackt, muss die Versicherung nicht zahlen. Die Hausratversicherung muss bei fehlenden Aufbruchspuren nicht für die aus einem Auto entwendeten Gegenstände aufkommen, selbst wenn es möglich erscheint, dass Diebe den Verriegelungsmechanismus elektronisch manipuliert haben könnten. […]

Geklaute Inhalte für die eigene Webseite können teuer werden

Geklaute Bilder können teuer werden (TRD/CID) Fotografien im Netz sind oft urheberrechtlich geschützt. Wer sie für die eigene Webseite als zum Verkauf von Waren als Schmuck benutzt, riskiert eine kostspielige Abmahnung vom Rechtsanwalt. Einige Juristen haben sich schon auf entsprechende Fälle spezialisiert. Die Gefahr einer Entdeckung sei groß, […]

Schußwaffe ohne Berechtigung, gilt als Kündigungsgrund für Mietwohnung

Wer eine Waffe in seiner Wohnung aufbewahrt, ohne die erforderliche Berechtigung (WBK) Waffenbesitzkarte oder Waffenschein  zu besitzen, dem kann der Eigentümer die fristlose Kündigung aussprechen. Denn es handelt sich dabei nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS um eine nachhaltige Störung des Hausfriedens und einen schwerwiegenden […]

Fernbusanbieter muss Onlinezahlungsabwicklung kostenlos anbieten

(TRD/MID) Ob die Pizza für den schnellen Snack, das neue T-Shirt oder die Bus-Tickets für den Wochenendtrip in die Lieblingsstadt – immer mehr Menschen wickeln Zahlungen online mit entsprechenden Anbietern wie PayPal ab. Ein neues Urteil kommt dabei Verbrauchern zugute. Urteil für Verbraucher Das Landgericht München hat in […]

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