TRD Pressedienst Blog News-Portal © ▶▶▶ Wir integrieren überregionalen Leserservice in regionale Onlinemedien im deutschsprachigen Raum

Kategorie: Justiz und Urteile

Nepper, Schlepper, Bauernfänger provozieren Unfälle im Straßenverkehr

 (TRD/MID)  Bei Autofahrern sind sie verhasst, bei Versicherungen stehen sie auf der roten Liste und die Polizei geht gegen sie vor: Dennoch häufen sich die Fälle, da Kriminelle arglose Verkehrsteilnehmer in manipulierte Unfälle verwickeln. Das Fatale daran – neben der unnötigen Gefährdung – ist, dass die Täter nach […]

Motorradfahrer haftet bei Unfall trotz Vorfahrt

  (TRD/mid)  Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 23. Februar 2016 (AZ: I-9 U 43/15) hervor. Im verhandelten Fall war ein Motorradfahrer laut Deutschem Anwaltverein (DAV) auf der Autobahn mit 121 km/h unterwegs, obwohl an diesem Abschnitt nur Tempo 50 erlaubt war. Dabei kam es […]

Illegale Autorennen eine schlichte Ordnungswidrigkeit?

Damit wollen sich die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Hessen nicht zufrieden geben. Sie fordern im Bundesrat eine deutliche Strafverschärfung. Unterstützung kommt von vielen Seiten – etwa von der Polizei oder dem Verkehrsclub VCD. Foto: ADAC (TRD/mid) Nach einem tödlichen Raser-Unfall verhängte das Kölner Landgericht nur Bewährungsstrafen, allerdings ist das […]

Auf dem Weg zum Bewerbungsgespräch in einen Unfall verwickelt

(TRD/wid) –  Ein Unfall auf dem Weg zu einem Bewerbungsgespräch kann bereits als Arbeitsunfall gewertet werden. Deswegen gilt in dem Fall auch der Versicherungsschutz. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg urteilte jetzt in einem Streitfall. Ein arbeitsloser Mann wurde vom Arbeitsamt zu einem Bewerbungsgespräch vermittelt. Auf dem Weg dorthin wurde er […]

Rechtsprechung und Urteile für Mieter und Vermieter

Vermieter muss für heißes Badewasser sorgen  (TRD/wid) – Die Gastherme in einer Mietwohnung muss so dimensioniert sein, dass eine Badewanne in einem zumutbaren Zeitraum mit mindestens 41 Grad heißem Wasser befüllt werden kann. 42 Minuten bis zum Erreichen der vollen Wanne sind laut dem Wirtschafts-Informations-Dienst der Nachrichtenagentur Global […]

Vermögensbildung für den Nachwuchs

(TRD/wid) – Legen Eltern für ihren Nachwuchs ein Sparkonto an, haben sie dadurch nicht automatisch einen Anspruch auf das darauf hinterlegte Geld. Auch nicht, wenn das Geld für die Kinder selbst ausgegeben wird. Das Oberlandesgericht Bremen entschied in einem Fall, bei dem ein Vater auf das Konto seiner getrennt […]

Prospekthaftung: Mercedes-Kunde tritt vom Kauf zurück

(TRD/mid) Eine Rückfahrkamera im Auto ist praktisch, besonders wenn sie dynamische Hilfslinien zur Orientierung anzeigt. Da weiß der Fahrer sofort, wohin er beim aktuellen Lenkrad-Einschlag steuern würde. Das sollte laut Prospekt auch der Mercedes-Benz CLS können, den eine Firma aus Hattingen bestellt hatte – konnte er aber nicht. […]

%d Bloggern gefällt das: