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Kategorie: Justiz und Urteile

Recht und Billig: Wenn Nacktheit zur Belästigung wird

An heißen Sommertagen zeigen die meisten Menschen gerne viel Haut. Klar: Bei Sauna-Temperaturen ist luftige Kleidung angesagt. Manche entblättern sich gar vollständig. Doch nicht jeder findet diese nackten Tatsachen ist auch anziehend. Nur: Wie viel darf’s denn sein? (TRD/WID) Strafrechtlich verboten ist die Nacktheit in der Öffentlichkeit in […]

EU-Datenschutzregeln: Verbraucher sollen zu den Gewinnern gehören

Die Stunde der Wahrheit rückt näher. Ab/Seit dem 25. Mai 2018 gelten im  gesamten EU-Rechtsraum neue Datenschutzregeln. Damit sollen vor allem die Rechte der Verbraucher gestärkt werden, heißt es. Und was noch?       (TRD/CID) Die neuen Regeln betreffen Verbraucher, deren personenbezogenen Daten verarbeitet werden – sei […]

Finanzämter beurteilen Gemeinnützigkeit unterschiedlich

Immer wieder stritten in den vergangenen Jahren Vereine, Stiftungen und NGO’s um ihren Status als gemeinnützige Organisationen. Die lokalen Finanzämter, die die Aktivitäten prüfen, stören sich mutmaßlich an den politischen Zielen, die Organisationen wie Attac oder der BUND in Hamburg verfolgen.

Wenn die Polizei die Party platzen lässt

Manchmal wollen Menschen einfach nur Party machen oder Karneval feiern. Das Problem dabei: Oft steigt in der feucht-fröhlichen Runde der Geräuschpegel. Dann sind andere Gäste oder womöglich die Nachbarn genervt. Und plötzlich steht die Polizei vor der Tür. Was dann? (TRD/WID) Dann findet der laute Spaß meist ein […]

Bei befristeten Arbeitsverträgen kann ein rechtswidriger Missbrauch vorliegen

(TRD/WID) Viele Arbeitsverträge in Deutschland sind befristet. Befristungen mit Sachgrund gehen meist konform mit dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Doch bei Ketten-Befristungen kann ein rechtswidriger Missbrauch vorliegen. Sie sind für Mitarbeiter oft zermürbend. Hierzu gibt es auch Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG).  Fallbeispiel: Eine Justizangestellte war von 1996 bis […]

Gesetzliche Unfallversicherung zahlt bei Ausweich-Unfall

(TRD/MID)  – Wer bei einem Unfall hilft und dabei verletzt wird, ist durch die gesetzliche Unfallversicherung geschützt. Doch wer haftet, wenn ein Verkehrsteilnehmer bei einem Ausweichmanöver Blessuren davonträgt? Im konkreten Fall wich ein Motorradfahrer einem Radler aus, der ihm die Vorfahrt genommen hatte. Dabei stürzte der Biker und verletzte […]

Gestochene Kunst: Tätowierungen und das Urheberrecht

(TRD/WID) Sie sind ein beliebter Körperkult und haben zahlreiche Anhänger, die ihre Körperdeko gerne zur Schau stellen und untereinander teilen. Dabei wird leicht vergessen, dass auch für den Großteil der Tätowierungen das Urheberrecht gilt. Streng genommen ist die in die Haut gestochene Kunst nach § 2 Abs. 1 […]

Fahrverbot für Straftäter: Juristen-Verbände lehnen ab

Die Rechtsexperten auf dem 55. Verkehrsgerichtstag in Goslar befassen sich in einem der sieben Arbeitskreise mit der Frage, ob ein Fahrverbot für Kriminelle angemessen ist, auch wenn deren tat nichts mit dem Straßenverkehr zu tun hat. Der Deutsche Anwaltsverein und der Deutsche Richterbund sind gegen diesen Führerscheinentzug. Foto: […]

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