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Kategorie: Justiz und Urteile

Wenn ein Autofahrer Grünlicht hat und die Straßenbahn gleichzeitig ein freies Fahrsignal erhält, gewinnt nach einem Unfall vor dem Kadi der Verkehrsbetrieb

(TRD/MID) Es gibt Ausnahmen bei der Farbenlehre für Verkehrsteilnehmer: Straßenbahnen haben auch dann Vorfahrt, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für die Autos auf Grün steht. Das zeigte sich jetzt bei einem Gerichtstermin in Hamm, wo ein Autofahrer mit seiner Klage gegen die Verkehrsbetriebe abblitzte. […]

Nach Dunkelgelb klettern bei einem „qualifizierten Rotlichtverstoß“ Bußgelder und Punktekonto in die Höhe

(TRD/MID) Die Ampel zeigt „Gelb“. Jetzt gibt mancher Autofahrer noch mal kräftig Gas. Und schon saust der Wagen bei Rot über die Kreuzung. Rot sieht dann auch die Polizei. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wurden 8,0 Prozent der Autofahrer schon mal bei Rot erwischt und mussten ein Bußgeld zahlen. […]

Wenn Kastanien aufs Autodach plumpsen

(TRD/MID) Autos und Bäume werden keine Freunde. Unfälle sind zum Glück relativ selten, und ganz so oft stürzen Bäume auch nicht auf parkende Fahrzeuge, und im Hochsommer spenden sie sogar Schatten. Doch sie lassen allerhand aufs Blech plumpsen: Kastanien zum Beispiel. Ein Fahrzeughalter will Abhilfe schaffen – und […]

Falsche Abmahnungen im Netz

(TRD/WID)  – Immer wieder melden sich Menschen bei der Verbraucherzentrale, die eine vermeintliche Abmahnung bekommen haben. In der E-Mail werden sie beschuldigt, eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben, dies sollen Dokumente in der anliegenden zip-Datei beweisen. Experten warnen: Anhänge nicht öffnen!   Falsche Abmahnungen über eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung machen die […]

Dieselskandal: Verbraucherschützer klagen gegen Volkswagen

(TRD/MID)  – Mit der Musterfeststellungsklage hat der Gesetzgeber ab dem 1. November ein neues Instrument eingeführt, das Verbraucherrechte stärken soll. Verbände können dann vor Gericht ziehen und Rechte sichern, etwa um die Verjährung zu verhindern. Davon sollen auch Volkswagen-Kunden profitieren.   Pünktlich mit dem Inkrafttreten der neuen Klagemöglichkeit wird […]

Formfehler in Social Media Profilen sorgt für Aufruhr in der Welt der Influencer

(TRD/WID )- Influencer haben nicht gerade den besten Ruf. Sie gelten als Schnorrer, die unter dem Deckmantel des Journalismus in die eigene Tasche wirtschaften. In dieser Grauzone tummeln sich einige Zwielichtige Gestalten. Doch plötzlich ist die heile Welt der Influencer in Aufruhr geraten. Denn derzeit erhalten viele von ihnen […]

BGH-Urteil zu offenem WLAN sorgt für Rechtssicherheit

(TRD/CID) Die Zeit der Rechtsunsicherheit ist vorbei. Gastronomen, die offenes WLAN anbieten, müssen nicht haften, wenn Gäste das Internet für Rechtsverstöße nutzen. Der Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe hat jetzt entschieden, dass der WLAN-Anbieter nicht haften muss, wenn Dritte über seinen Internetanschluss das Urheberrecht verletzen. Mit seinem Urteil bestätigte […]

Bei Bagatellschaden begeht jeder Vierte Unfallflucht

(TRD/MID) Eine kurze Unachtsamkeit, und schon ist der Außenspiegel des benachbarten Autos auf dem Parkplatz beschädigt. Ein Bagatellschaden. Deshalb aber auch gleichzeitig ein Grund, einfach wegzufahren? Für 68 Prozent der Autofahrer ist es das laut einer Umfrage des Online-Portals AutoScout24 nicht: Sie verhalten sich mustergültig. 44 Prozent informieren […]

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