Kategorie: Recht und Billig Urteile Rechtsprechnung

Hier findet man aktuelle Gerichtsurteile zu Themen die Mieter und Vermieter, Kunden des Handels sowie Arbeitnehmer und Arbeitgeber interessieren.

Kfz-Versicherung: Abschlepp-Unfall kann teuer werden

(TRD/MID)  – Wer mit seinem Auto liegenbleibt und abgeschleppt werden muss, sollte besonders vorsichtig zu Werke gehen. Denn wie ein Urteil des Oberlandesgerichts München zeigt, kommt bei einem Unfall die Versicherung möglicherweise nicht für den Schaden auf (Az: 10 U 3749/16). Enthält der Versicherungsvertrag eine Klausel, dass ein Unfall […]

Führerschein: Alkoholsucht nach 12 Monaten „verjährt“

(TRD/MID) – Das Verschweigen einer überwundenen Alkoholsucht gegenüber den Behörden darf nicht zu einem Führerschein-Entzug führen. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stade (Az. 1 B 382/15) hervor. Im verhandelten Fall hatte ein Berufskraftfahrer seine Fahrlizenz um die Lkw-Klassen erweitert. Bei dem Antrag dazu verschwieg er laut der […]

Zu viel Alkohol getrunken? Dann nehme ich einfach das Fahrrad

 (TRD/MID)  – Viele Autofahrer glauben immer noch, dass sie dem Gesetz ein Schnippchen schlagen können, wenn sie sich alkoholisiert anstatt hinters Steuer des Autos hinter den Lenker ihres Fahrrades schwingen. Auf den ersten Blick mag das sogar stimmen. Denn in Deutschland liegt beim Führen eines Automobils bereits ab 0,5 […]

Neues Gesetz: Bundesrat billigt härtere Strafen für Raser

(TRD/MID)  Stellen Sie sich vor, sie gehen gemeinsam mit Ihrem Partner, Ihren Kindern oder einem Bekannten die Straße entlang und plötzlich kommt ein außer Kontrolle geratenes Fahrzeug auf Sie zugeflogen. Von jetzt auf gleich sind Menschenleben ausgelöscht. Von wem? Von einem Wahnsinnigen im Temporausch. Genauer gesagt von einem […]

Der Traum vom eigenen Ferienhaus

  (TRD/WID) Zunächst stellt sich die Frage, ob Kaufen oder Mieten die richtige Wahl ist. Günstige Zinsangebote werfen immer öfter die Frage auf, ob ein eigenes Feriendomizil – Häuschen oder Wohnung – sich nicht rechnet. Doch Vorsicht: In vielen Urlaubsgebieten ließen sich zuletzt starke Preisanstiege bei Wohnimmobilien verzeichnen. […]

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